81 Gruppenvergewaltigungen hat die Kriminalpolizei in Bayern letztes Jahr erfasst. Ausländer tauchen überproportional häufig als Verdächtige auf, so wie die Jahre zuvor. Politiker und Frauenrechtler fordern harte Strafen und klare Ansagen.
Herrmann stellte nach den Terroranschlägen vom 13. November 2015 in Paris klar, dass die Themen Flüchtlinge und Terrorismusbekämpfung nicht in einem Topf geworfen werden dürften. Damit stellte er sich wie Parteichef Seehofer gegen vorangegangene Aussagen von Finanzminister Markus Söder.
Das ergibt durchaus Sinn. Wenn er rein lösungsorientiert der ihm als Innenminister unterstellten Polizei die Arbeit erleichtern will, sind Gesetze, die vor Protesten abschrecken, durchaus hilfreich, aber rein populistische Gesetze, die mit wirkungslosem Aktionismus zusätzlichen wirkungslosen oder gar kontraproduktiven Aufwand in der Bekämpfung ausgerechnet der Verbrechen erzeugen, gegen die sie vorgeblich erlassen wurden, eben nicht.
Dieser Typ ist jetzt nicht besonders nett und hat ein ausgeprägt autoritäres Verständnis von Rechtsstaat, will aber wahrscheinlich einfach nur seinen Job effizient machen und nimmt interessanterweise nicht in Kauf, den schlechter zu machen, nur um sich populistisch zu profilieren.
Da gibt es schlimmere Innenminister, die regelmäßig und gerne, um sich populistisch zu profilieren, bei der Verbrechensbekämpfung entgegen eindeutiger Studienlage agieren. Das autoritäre Rechtsstaatsverständnis haben alle Innenminister gemeinsam.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Joachim_Herrmann_(Politiker,_1956)#Politische_Positionen,_Kontroversen_und_Kritik
Ich glaube er ist einfach nur mausgerutscht bei der Aussage.
Das ergibt durchaus Sinn. Wenn er rein lösungsorientiert der ihm als Innenminister unterstellten Polizei die Arbeit erleichtern will, sind Gesetze, die vor Protesten abschrecken, durchaus hilfreich, aber rein populistische Gesetze, die mit wirkungslosem Aktionismus zusätzlichen wirkungslosen oder gar kontraproduktiven Aufwand in der Bekämpfung ausgerechnet der Verbrechen erzeugen, gegen die sie vorgeblich erlassen wurden, eben nicht.
Dieser Typ ist jetzt nicht besonders nett und hat ein ausgeprägt autoritäres Verständnis von Rechtsstaat, will aber wahrscheinlich einfach nur seinen Job effizient machen und nimmt interessanterweise nicht in Kauf, den schlechter zu machen, nur um sich populistisch zu profilieren.
Da gibt es schlimmere Innenminister, die regelmäßig und gerne, um sich populistisch zu profilieren, bei der Verbrechensbekämpfung entgegen eindeutiger Studienlage agieren. Das autoritäre Rechtsstaatsverständnis haben alle Innenminister gemeinsam.
Es fällt halt ein bisschen aus seinem restlichen Positionen raus, die durchaus auf CSU Linie sind.